Ankündigung für den Wahlkampfstammtisch mit Vortrag von Robin Classen
Veranstaltungshinweis: Am Freitag, 03.09.2021, findet unser üblicher monatlicher Stammtisch im Restaurant “Adria”, Koblenzer Str. 1 in Bad Ems, statt. Unser Direkt- und Listenkandidat für die Bundestagswahl, Robin Classen, hält dabei einen interessanten und kurzweiligen Vortrag über die 4. Industrierevolution und die Digitalisierung. Los geht`s um 19.00 Uhr. Die Veranstaltung findet unter den an diesem Tag geltenden Corona-Einschränkungen statt. (Stand heute: Geimpft, genesen oder getestet)
Anmeldung erforderlich: per Email: info@afd-rhein-lahn.de oder tel. 0176-76173617 (Mailbox). Wir freuen uns auf ihr Erscheinen!

AfD-Fraktion des Rhein-Lahn-Kreises stellt Antrag zur Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für alle Klassenzimmer im Kreis

Die AfD-Kreistagsfraktion hat am 07.07.2021 dem Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, folgenden Antrag übermittelt:Schüler mit FFP2-Maske in der Schule

Die Kreisverwaltung möge prüfen, welche finanziellen Mittel eingesetzt werden können, um alle Klassenräume im Rhein-Lahn-Kreis mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten.

Es kann nicht sein, dass die Schülerinnen und Schüler in den Wintermonaten bei ständigem Lüften in kalten Klassenräumen unterrichtet werden. Auch ist es nicht zumutbar, dass die Schülerinnen und Schüler wieder Atemschutzmasken verwenden müssen. Alle Fraktionen im Kreistag müssen jetzt an einem Strang ziehen, um gemeinsam unsere Bildungseinrichtungen weiter offen zu halten, auch wenn die Corona-Pandemie im Herbst wieder zurückkommen sollte.

Das Thema „Luftreinigungsgeräte für Schulen“ liegt unserer Fraktion schon länger am Herzen, wie unsere Anfrage aus März 2021 bestätigt. Hier hatten wir erfragt, was es kosten würde, alle Klassenräume im Kreis mit solchen Geräten auszustatten. Die Kosten sollten sich damals auf 3,1 Mio.Euro brutto belaufen.

Die Kinder, Schülerinnen und Schüler waren lange genug die Verlierer dieser Pandemie!

Unterrichtsausfall, Wechselunterricht oder Online-Unterricht darf nicht zur Normalität werden und kann nur eine Notlösung sein.

Insbesondere sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler und solche mit Migrationshintergrund dürften dabei besonders betroffen sein.

Wir müssen jetzt aktiv werden und nicht wieder bis zum Herbst warten. Auch aus ökonomischen Gründen macht es keinen Sinn, die Klassenräume nach dem Lüften wieder auf Temperatur zu bringen.

Die Kreisverwaltung soll beauftragt werden folgende Punkte auszuarbeiten:

  1. Die Kreisverwaltung möge aktuelle Angebote einholen um die Preissteigerung quantifizieren zu können.
  2. Die Kreisverwaltung möge alternativ Leasing Angebote mit Wartungsverträge einholen, mit einer Laufzeit von 12 bis 48 Monaten.
  3. Die Kreisverwaltung möge aktuelle Lieferzeiten abfragen und in welchem Zeitraum die Maßnahme umgesetzt werden könnte.
  4. Die Kreisverwaltung möge prüfen, was im aktuellen Haushalt eingespart bzw. in die Zukunft verschoben werden könnte, um die 3,1 Mio. Euro generieren zu können.
  5. Da momentan keine Förderungen seitens des Bundes und Landes abgerufen werden können soll die Kreisverwaltung prüfen, ob eventuell im Nachgang Kosten geltend gemacht werden können, falls Förderungen noch zur Verfügung gestellt werden.
  6. Für die weitere Beratung sollte ein externer Experte zum nächsten Kreisausschuss nach der Sommerpause eingeladen werden.
  7. Wie ist der aktuelle Stand in unseren Schulen. Wie stehen die einzelnen Schulleiter zu diesen Geräten?
  8. Nach positiver Prüfung der Maßnahme soll diese final bei der kommenden Kreistagssitzung abgestimmt werden.

Wir als AfD Fraktion werden uns dafür einsetzen, dass unsere Schulen so schnell wie möglich auf den Herbst/Winter 21/22 vorbereitet werden. Wir sollten jetzt alles gemeinsam unternehmen, um die Schulen auf eine weitere Corona-Welle bestmöglich vorzubereiten, damit weitere Schließungen vermieden werden können.

Bildung ist der wichtigste Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft und Erhalt unseres Wohlstandes!

Wir als Kreis müssen für eine Chancengleichheit sorgen!

Die Mitglieder der AfD-Kreistagsfraktion im Rhein-Lahn-Kreis haben gegen die Allgemeinverfügung v. 13.04.2021 der Kreisverwaltung Widerspruch eingelegt!

ehemaliger Grenzzaun der DDR mit Logo und Slogan der AfD Rhein-Lahn

Die angeordneten Maßnahmen sind unverhältnismäßig. Sie stehen in keinem Verhältnis zur durch Covid-19 erkrankten Personenzahl. Der von der Bundesregierung maßgebende Inzidenzwert ist willkürlich festgelegt und durch die Anzahl der Tests manipulierbar. Je mehr getestet wird, umso mehr Fälle treten als positiv auf, obwohl bei einem Großteil der positiv Getesteten keine Krankheitssymptome auftreten. Laut Auskunft des Gesundheitsamtes des Rhein-Lahn-Kreises wird auch keine Statistik darüber geführt, wer an Covid-19 erkrankt. Dies wäre in Zusammenhang mit der Anzahl der Infektionen eine sinnvollere Erkenntnis, statt nur einen Inzidenzwert als Maßstab zu nehmen.

Laut Aerosol-Forschern ist es äußerst unwahrscheinlich, sich in der frischen Luft, also draußen, mit Covid-19 anzustecken, zumal in vorhergehenden Verordnungen eine Abstands- und Atemschutzmasken-Pflicht besteht.

Der überwiegende Teil des Rhein-Lahn-Kreises besteht aus Dörfern bzw. kleineren Gemeinden. Es ist äußert unwahrscheinlich, sich dort zur Nachtzeit anzustecken, wenn man das Haus verlässt.

Die mit der besagten Verordnung zusätzlichen Einschränkung der Grundrechte halten wir für unangemessen und verfassungswidrig.”

AfD-Kreistagsfraktion befürwortet Covid-19 Tests der Schüler durch Fachpersonal

Schnelltest

Wie in der Rhein-Zeitung am 16.04.2021 berichtet wurde, fordern Lehrer und Gewerkschaften qualifiziertes Fachpersonal zur Durchführung von Covid-19 Schnelltest an den Schulen. Der freiwillige zweifache Test pro Woche soll von den Schülern unter Aufsicht der Lehrer selbst durchgeführt werden.

Die Thematik wurde bereits einige Tage vorher, nämlich am Montag, 12.04.2021, vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn, Michael Eberhardt, anlässlich einer Sitzung des Kreisausschusses angesprochen.

Folgende Fragen wurden an die Leiterin des Gesundheitsamtes, Frau Dr. Hamm gestellt:

Erfolgt der Test mittels dem Wattestäbchen im vorderen Bereich der Nase oder im hinteren Bereich?

Antwort: Diese Frage kann ich nicht beantworten. Das weiß ich nicht.

Wäre es nicht sinnvoll, die Tests von Fachpersonal durchführen zu lassen? Die Lehrer würden somit entlastet werden und die Tests könnten korrekt und ohne Verletzungsgefahr durchgeführt werden.

Antwort: Die Entscheidung darüber wurde von der Landesregierung getroffen. Die Lehrer wurden entsprechend eingewiesen und haben die Möglichkeit, sich den korrekten Ablauf des Tests mittels Videopräsentationen anzuschauen. Verletzungen durch die Tests sind unwahrscheinlich.

Wenn Erziehungsberechtigte mit dem Test nicht einverstanden sind, wie wird in diesen Fällen verfahren?

Antwort: Die Tests sind freiwillig. Es besteht kein Testzwang. Die Schulkinder, die nicht getestet werden möchten, haben keine Nachteile dadurch.

Nachfolgend kam es in der öffentlichen Sitzung zu Redebeiträgen, bei denen sich die Fraktionssprecher der SPD und der CDU darüber lustig machten, dass Verletzungen so gut wie ausgeschlossen seien und eigentlich nur eine Gefahr bestünde, wenn man sich das Wattestäbchen in das Auge stechen würde.

„Das Thema ist zu ernst, um sich darüber lustig zu machen, nur weil die Frage von der AfD kam. Wie man sieht und im Artikel der Rhein-Zeitung v. 16.04.2021 beschrieben wird, sind Lehrer mit der Situation überfordert und werden von der Landesregierung im Stich gelassen. Bei Grundschülern kann es schon mal vorkommen, dass man sich das Wattestäbchen in das Auge sticht oder die Nasenschleimhaut verletzt!“ so Michael Eberhardt, AfD.

Bereits im März 2021 hatte die AfD-Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Landrat gestellt, wie es mit der Ausstattung von Luftreinigern in den Schulen im Rhein-Lahn-Kreis bestellt ist und was es für Möglichkeiten der Förderung gibt und wie viel es kosten würde, alle Schulklassen-Räume im Rhein-Lahn-Kreis mit Luftreinigungsgeräten auszustatten.

Antwort des Landrats: Gefördert werden von der Landesregierung nur Räume, die keine Fenster zum Lüften haben mit einem Betrag von 137.000 Euro. (außer Lahnstein, hier gelten separate Förderungen) Eine Ausstattung aller Klassenräume, inklusive der Schulen in Lahnstein, würde 3,1 Millionen Euro brutto kosten.

„Die AfD-Kreistagsfraktion wird sich mit der Landtagsfraktion dafür einsetzen, dass Test an den Schulkindern nur durch Fachpersonal durchgeführt werden und alle Klassenräume mit Luftreinigern ausgestattet werden!“, so Alexander Heppe, Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion im Rhein-Lahn-Kreis. „Wenn man die Kosten für die zweimaligen wöchentlichen Schnelltests an allen Schülern, die im Rhein-Lahn-Kreis zur Schule gehen mit den Kosten für Luftreinigungsgeräte gegenüberstellt, so haben sich die Ausgaben dafür in etwa 29 Wochen amortisiert. Auch dies sollte man nicht außer Acht lassen“ so Heppe.”

AfD kritisiert teure Berater für die Kreis-Klimamanagerin

Kreis-Klimamanagerin tanzt, mit einer Schaufel wird signalisiert, wie Rot, Grün, Gelb und Schwarz Geld zum Fenster rausschaufelt
In einer Online-Sitzung des Kreisausschusses des Rhein-Lahn-Kreises am 12.04.2021 wurde über die Unterstützung der Kreis-Klimamanagerin durch externe Dienstleister beraten. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Eberhardt kritisierte, dass durch Politik „im stillen Kämmerlein“ durch Schnürung eines Klimapakets von CDU, SPD und Grünen die Einstellung des Klimamanagers überhaupt erst möglich war.
Der Kreistag forderte im Herbst 2019 vor der Abstimmung über die Einstellung eines Klimamanagers die Vorlage eines Konzeptes, was überhaupt dessen zukünftige Aufgabe sein soll.
Im Dezember 2019 wurde der Kreisausschuss dann vor vollendete Tatsachen gestellt und es wurde ein Klimapaket und die Einstellung eines Klimamanagers mit einer Gegenstimme, die natürlich von der AfD kam, beschlossen.
Ein Konzept lag damals und liegt auch mittlerweile noch nicht vor, d.h., die Klimamanagerin erstellt Ihr Arbeitskonzept selbst. Nun sollen auch noch drei externe Dienstleister beauftragt werden, die der Klimamanagerin dabei helfen sollen, ein Konzept über ihre Arbeit zu erstellen. Eine Frage über die Kosten der Dienstleister konnte von der Klimaschutzmanagerin in der Kreisausschusssitzung nicht beantwortet werden.
Der Landrat verwies darauf, dass die Rechtslage für die Beantragung von Fördermitteln früher vorsah, erst ein Konzept zu erstellen. Mittlerweile sehe dies aber anders aus. Um Fördergelder beantragen zu können, sei das Konzept nach einer Einstellung und mit externen Dienstleistern zu erstellen.
Die AfD-Kreistagsfraktion sieht dies äußerst kritisch und erinnert dabei an die Beraterkosten von Frau von der Leyen und dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Nachdem die Fördergelder aufgebraucht sind, bei denen es sich um Steuergeld und keinen „Lottogewinn“ handelt, steht der Kreis in der Pflicht, für die Kosten, die anscheinend überhaupt nicht absehbar sind, aufzukommen.
Die AfD stimmte als einzige Partei gegen die Beschlussvorlage.
Als weiteres „Klimaprojekt“ stand die Förderung von Stoffwindeln als ökologische Alternative zu Einwegwindeln auf der Tagesordnung.
Der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD, Michael Eberhardt, teilte in einer Wortmeldung mit, dass Kinder unser größtes Gut sind und dabei Vergleiche mit einem erhöhtem Restmüllanfall durch Einwegwindeln beschämend seien. Auch bei den „Fridays for Future“ Demonstrationen habe er schon Schilder von jungen Mädchen mit der Aufschrift „Klima statt Kinder“ als Ursache permanenter Dauerberieselung der Klimahysteriker über eine drohende Klimakatastrophe gesehen.
„Die Umstellung von Einweg- auf Stoffwindeln ist rückständig und nicht mehr zeitgemäß. Früher gab es keine andere Möglichkeit, heute haben die Mütter keine Zeit und keine Lust mehr verschmutzte Stoffwindeln zu waschen. Außerdem geben viele Frauen ihre Kinder schon mit 1,5 Jahren in die KiTa, da sie wieder arbeiten gehen müssen, weil sonst das Einkommen des Ehemannes alleine nicht ausreicht oder weil sie alleinerziehend sind und das Einkommen benötigen“, so Michael Eberhardt. „Die Erzieherinnen in der KiTa werden sicher aus nachvollziehbaren Gründen auch keine Stoffwindeln einsetzen!“
Die AfD stimmte als einzige Partei auch gegen diese Beschlussvorlage.
Leider wurde in der Rhein-Lahn-Zeitung nur erwähnt, dass die AfD beide Beschlussvorlagen abgelehnt hätte. Die ausführlichen Begründungen dazu fanden keine Beachtung.

Michael berichtet vom letztem Wahlkampftag in Bad Ems

Finanzskandal: Greensill-Pleite, VG Diez droht Millionen Verlust

Ein Tresor wird von einem Monster ausgeraubt, der auf einem Stapel Euros steht

Die AfD Kreistagsfraktion hat mit Entsetzen aus der der Tagespresse erfahren, dass der Verbandsgemeinde Diez ein finanzieller Verlust in Höhe von 7 Millionen Euro droht.

„Das Ganze ist bezeichnend für das Versagen der Landesregierung in puncto finanzieller Ausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Nur deswegen sind die Kommunen gezwungen, solche riskante Transaktionen zu unternehmen mit der Hoffnung, eine Verzinsung in Höhe von bis zu 0,08% (!!!) zu erzielen.“ so der Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion Alexander Heppe. 

Im Kreistag hat die AfD-Fraktion sich im letzten Jahr auch dafür ausgesprochen, die Kreisumlage für 2021 zu senken, so bleiben die Finanzmittel vor Ort und können einen Beitrag dazu leisten, besser durch die Corona-Krise zu kommen, dessen finanzielle Auswirkungen schwer abzuschätzen sind, je länger der Lockdown andauert.

Dieses Thema hat nun die AfD-Kreistagsfraktion aufgenommen und eine Reihe an Fragen an den Landrat übermittelt. „Wir hoffen sehr, dass nicht weitere Verbandsgemeinden betroffen sind und mit weiteren Verlusten an Steuermitteln zu rechnen ist.“ so der Landtagskandidat und Kreistagsmitglied Michael Eberhardt.

Auch muss genau aufgeklärt werden, welcher Finanzdienstleister hier die VG Diez beraten hat und ob auch weitere Verbandsgemeinden im Kreisgebiet beraten wurden. Ein Verlust in dieser Höhe wird die VG Diez vor enorme Herausforderungen stellen. Es ist ein Skandal, dass mit Millionen Steuergeldern so hohe finanzielle Risiken eingegangen wurden.

„Die AfD setzt sich schon seit Jahren dafür ein das die Kreise und Kommunen besser finanziell ausgestattet werden müssen, das werden wir auch weiter nach der Wahl am 14 März fordern.“ so die Landtagskandidatin und Kreistagsmitglied Anja Eberhardt.

Auch auf Bundesebene muss genauestens aufgeklärt werden, wo die BaFin bei der Kontrolle versagt hat. Nach dem Wirecard Skandal ein weiteres Versagen dieser Behörde. Es ist äußerste Dringlichkeit geboten, um weitere Verluste der Kommunen abwenden zu können.  

Die AfD-Kreistagsfraktion ist im engen Austausch mit der AfD-Bundestags-/ und der AfD-Landtagsfraktion. Sobald Antworten auf unsere Anfragen vorliegen, werden diese in weiteren Pressemitteilungen veröffentlicht.”

Hier die Anfrage an den Landrat des Rhein-Lahn-Kreises:

"Anfrage Greensill-Pleite VG Diez"

Sehr geehrter Herr Landrat,

wir haben heute aus der Tagespresse erfahren, dass der VG Diez ein Verlust in Höhe von

7 Millionen Euro droht. Dass eine Verbandsgemeinde zu solchen Maßnahmen zurückgreifen muss, ist bezeichnend für die chronische Unterfinanzierung unserer Kommunen und des Versagens der Landesregierung.

Im Dezember hat unsere Fraktion ein Zeichen gesetzt, in dem wir der Senkung der Kreisumlage zugestimmt haben.

Der Fall in Diez wirft Fragen auf, ob eventuell andere Verbandsgemeinden auch solche Risiken eingegangen sind. Bei einem Zinssatz von bis zu 0,08% stellt sich auch die Frage, ob solch eine Anlageform überhaupt sinnvoll ist.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

  1. Wie lautet der Name des Finanzdienstleisters und Sitz der Gesellschaft der die VG Diez beraten hat?
  1. Ist der Finanzdienstleister von der BaFin oder einer anderen Organisation zertifiziert?
  1. In welcher Höhe sind Beratung bzw. Vermittlungsprovisionen geflossen?
  1. Sind bei den benannten 7 Millionen Euro auch Gelder des Kreises an die VG Diez betroffen?
  1. Welche Projekte sollten mit den Einnahmen der Verzinsung in Höhe von bis zu 0,08% finanziert werden?         
  1. Ist damit zu rechnen, dass weitere Verbandsgemeinden ebenfalls betroffen sind? Welche Verbandsgemeinden haben in weitere „Risiko“- Banken investiert? Bitte nach einzelnen Verbandsgemeinden auflisten und nach Banken.   
  1. Sollten weitere Verbandsgemeinden betroffen sein, bitte auch den jeweiligen Finanzdienstleister auflisten.
  1. Ist der Fall in Diez eine Ausnahme oder die Regel für die Finanzierung der Verbandsgemeinden?
  1. Wird die Kreisverwaltung bei solchen Investitionen in Kenntnis gesetzt bzw. um Einschätzung gebeten?  
  1. Hat die Kreisverwaltung eine rechtliche Möglichkeit, um solche Geschäfte in der Zukunft begleiten bzw. unterbinden zu können? Es sind ja letztlich Steuermittel, die dabei leichtsinnig verzockt werden.

Ich stehe Ihnen sehr gerne jederzeit für Rückfragen zur Verfügung.

 Mit freundlichen Grüßen

Alexander Heppe

(Fraktionsvorsitzender) “

Ein weiterer Landtagskandidat aus dem Rhein-Lahn-Kreis

Michael Eberhardt (AfD) Direktkandidat Wahlkreis 7

“Ich sitze nicht im Kreistag um Freunde zu finden, ich sitze hier um gute Politik für den Bürger zu machen”, dies waren Michaels erste Wort, nachdem er bei der Kommunalwahl 2019 für die AfD in den Kreistag gewählt wurde. Hier konnte er zusammen mit Anja Eberhardt und Alexander Heppe erreichen, dass die Kreisumlage gesenkt wurde. Als Schatzmeister und Ruhepol gehört er dem Vorstand der AfD-Rhein-Lahn an.

AfD-Infostand zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz in Nastätten

Am Samstag, 06. März 2021, veranstaltete die AfD Rhein-Lahn in Nassau an der Lahn einen Infostand unter anderem mit der Listenkandidatin Anja Eberhardt, dem Listen- und Direktkandidaten des Wahlkreises 8, Alexander Heppe und dem Listen- und Direktkandidaten des Wahlkreises 7, Michael Eberhardt.
Michael Eberhardt ist in Nassau aufgewachsen (wo übrigens auch Jörg Meuthen zur gleichen Zeit gewohnt hat) und ist noch sehr mit dieser schönen Stadt verbunden. So konnte er auch viele alte Bekannte treffen, die ihm mitteilten, dass sie mit der jetzigen Situation (Politik der Regierung, Lockdown usw.) sehr unzufrieden sind. Einige, die erst später von dem Infostand erfuhren und sich abends meldeten, wurden heute besucht (ohne Kontakt) und Infomaterial vorbeigebracht. Wieder waren viele Bürger, meistens mittleren Alters oder älter sehr interessiert und nahmen gerne unsere “Waschmittelboxen” mit Inhalt und Info-Material entgegen.
Der nächste Infostand ist in der gleichen Besetzung für kommenden Samstag in Bad Ems, Auf der Wipsch, geplant.

Ihre Landtagskandidaten aus dem Rhein-Lahn-Kreis

Anja Eberhardt (AfD) - Listenplatz 21

Anja für Deutschland (Anja Eberhardt, AfD) aus dem Rhein-Lahn-Kreis kandidiert am 14. März 2021 für den rheinland-pfälzischen Landtag. Sie ist stellvertretende Kreisvorsitzende im Rhein-Lahn-Kreis und Mitglied im Kreistag.

lexander Heppe (AfD) - Direktkandidat

Alexander Heppe kandidiert als Direktkandidat im Wahlkreis 8 (Lahnstein/Koblenz) und auf der Landesliste Platz 15 zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz am 14. März 2021.

AfD Rheinland-Pfalz wirkt - Die Brückenbauer vom Mittelrhein

Die AfD Rheinlandpfalz, allem voran Dr, Jan Bollinger, MdL, kämpften für den Beginn des Raumordnungsverfahren. Hier im Gespräch mit Alexander Heppe und Ralf Schönborn, deren Wahlkreise durch die Mittelrhein-Brücke eine direkte Verbindung erhalten würden. Zur Zeit ist dies nur über weite Umwege oder die Fähre möglich, wenn kein Hochwasser oder Niedrigwasser herrscht. Alle 3 Politiker sind sich einig, dass die Brücke eine Bereicherung und Stärkung der Wirtschaft ist. Grade mit Blick auf die BuGa 2029 sollte das Projekt schnellstmöglich umgesetzt werden.

Deshalb am 14. März 2021 AfD wählen!

AfD-Infostand zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz in Nastätten

AfD Infostand in Nastätten mit Michael und Anja Eberhardt

Die AfD Rhein-Lahn veranstaltete am Samstag, 27.02.2021, in Nastätten einen Infostand. Der Stand war mit “Corona”- Auflagen vom zuständigen Ordnungsamt genehmigt worden.

Vor Ort war die Listenkandidatin Anja Eberhardt und der Direktkandidat des Wahlkreises 7 (Diez-Nassau), der auch das Gebiet der VG Nastätten umfasst, Michael Eberhardt.

Insbesondere viele Bürgerinnen und Bürger mittleren Alters und auch ältere Leute zeigten Interesse und nahmen gerne unser Informationsmaterial entgegen.

Viele sind mit der derzeitigen Situation und den Einschränkungen der Freiheit durch die Regierung unzufrieden.

Der nächste Infostand findet kommenden Samstag, 06.03.2021 in Nassau, Amtsstraße, vor dem Eiscafé statt. Dort werden Ihnen wieder Anja und Michael Eberhardt und der Direktkandidat des Wahlkreises 8 (Koblenz-Lahnstein), Alexander Heppe, Rede und Antwort stehen und über bürgernahe Politik informieren.”

AfD Rhein-Lahn startet Infostände zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021

Bild vom Infostand mit Dr. Jan Bollinger, Alexander Heppe und Isabel Michels

Die AfD Rhein-Lahn hat mit ihren Infoständen 2021 begonnen. Start war am Samstag, dem 20.02.21 in Lahnstein auf dem Kirchplatz mit dem Direktkandidaten des Wahlkreises 8, Alexander Heppe und Ersatzkandidatin Isabel Michel. Als Gast konnte man den stellv. Landesvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger, begrüßen.

An die aktuelle Corona Verordnung wurde sich selbstverständlich gehalten, was auch kein Problem darstellte. Das Interesse der Bürger an Infomaterial war groß und das Thema Lockdown bewegte viele Passanten. Immer mehr Bürger verstehen diese überzogenen Maßnahmen nicht mehr. Die AfD ist die einzige Partei, die die Entscheidungen der Regierung hinterfragt und einen Kurswechsel fordert. Die Gaststätten, Hotels und der Einzelhandel sind in schwerer Not und brauchen jetzt sofort eine Perspektive! 

Trotz des medialen Ausblendens auf den Hauptkanälen des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks und trotz der immerwährenden falschen Anschuldigungen der AfD gegenüber, ist das Interesse an der Kreis- und Kommunalpolitik ungebrochen, vielleicht sogar noch stärker als vor Corona.

Der nächste Infostand findet kommenden Samstag, am 27.02.2021 in Nastätten statt. Dort werden Ihnen die Listenkandidatin Anja Eberhardt und der Direktkandidat des Wahlkreises 7, Michael Eberhardt, Rede und Antwort stehen.”

 

Corona-Ausbruch im Alten- und Pflegeheim in Nassau

Michael Eberhardt, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion im Rhein-Lahn-Kreis und Direktkandidat der AfD für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 7 (Diez Nassau), berichtet “vor Ort” vom Corona-Ausbruch in Nassau.

Wir waren am 22.12.2020 in Nassau am Alten- und Pflegeheim “Haus Hohe Lay”, das sich seit dem 12.12.2020 zu einem Corona Hot-Spot entwickelt hat. Der letzte Stand: 63 Bewohner und 21 Mitarbeiter wurden positiv auf den Corona-Virus getestet. Wir wünschen den Erkrankten schnelle Genesung und sprechen den Angehörigen der Verstorbenen unsere aufrichtige Anteilnahme aus.

alte gebrechliche Person im Rollstuhl mit Pflegekraft

"Corona-Infizierte in einer Nassauer Pflegeeinrichtung, Landesregierung handelt zu spät

Wie der AfD Rhein-Lahn seit vergangenen Samstag bekannt ist und am Dienstag, 16.12.2020, auch in der Presse berichtet wurde, gibt es in einer Nassauer Alten- und Pflegeeinrichtung mehrere Corona-positiv getestete Bewohner und Mitarbeiter. Während der Kreistagssitzung, die am 7.12.2020, stattfand, fragte die AfD-Fraktion .......... zum weiterlesen bitte auf das Bild klicken

AfD-Stimmen ausschlaggebend für die Senkung der Kreisumlage der Gemeinden um 1%

Geldregen für die kleinen Gemeinden

In der Kreistagssitzung des Rhein-Lahn-Kreises vom 07.12.2020 ging es unter anderem darum, den Haushaltplan für das Jahr 2021 zu beschließen.

Bernd Hartmann von der FWG beantragte vor der Abstimmung über den Haushalt, die Kreisumlage der Gemeinden um 1% zu senken. Die Gemeinden haben zum Beispiel aufgrund des Borkenkäferbefalls in den Wäldern starke finanzielle Verluste beim Holzverkauf zu verzeichnen.

Eine Recherche der AfD im Vorfeld ergab eine 71% höhere Verschuldung der rheinland-pfälzischen Gemeinden, als der Durchschnitt aller westdeutschen Flächenländer.

Nach diversen Statements, bei denen die Vertreter der rheinland-pfälzischen Regierungsparteien (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) sich gegen eine Senkung aussprachen, ergab die anschließende Abstimmung ein Ergebnis von 20 Stimmen für und 18 Stimmen gegen den Antrag.

Somit hatte die AfD-Fraktion mit ihren 3 Stimmen für den Antrag den Ausschlag dafür gegeben, dass die Ortsgemeinden demnächst mehr Geld in der Gemeindekasse haben.

Der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Alexander Heppe aus Lahnstein erklärte hierzu: „AfD wirkt: Ohne unsere Kreistagsfraktion wäre die dringend notwendige Entlastung der Gemeinden von der Ampel-Koalition verhindert worden. Es gibt im Kreistag bürgerliche Mehrheiten – gut, dass diese nun endlich im Interesse der Allgemeinheit genutzt worden sind.“

Robin Classen (AfD Rhein-Lahn) auf Platz 5 der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 gewählt

Beim 15.Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende in Idar-Oberstein, der aufgrund der aktuellen Corona-Situation unter strenger Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt wurde, stand die Wahl der rheinland-pfälzischen Kandidaten für die Bundestagswahl auf der Tagesordnung.

Als Spitzenkandidat wurde der stellv. Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier (MdB) gewählt. Auf den nächsten Plätzen folgen Nicole Höchst (MdB), Andreas Bleck (MdB) und der stellv. Landesvorsitzende Bernd Schattner.

Mit einer überzeugenden Rede konnte sich der Landesschriftführer Robin Classen aus Weisel (VG Loreley) nach einer Stichwahl den Listenplatz 5 sichern.

Herr Classen ist 29 Jahre alt und zweifacher Familienvater. Von Beruf ist der gläubige Christ Volljurist und in einer Unternehmensberatung für betriebliche Altersversorgung tätig. Sollte er im kommenden Jahr in den Bundestag gewählt werden, würde er unter anderem gerne im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz mitwirken.

Die AfD Rhein-Lahn ist somit nicht nur mit drei Mitgliedern auf der AfD-Liste zur Landtagswahl 2021 im kommenden Frühjahr vertreten, sondern nun auch mit einem aussichtsreich platzierten Mitglied auf der AfD-Liste für die Bundestagswahl im Herbst 2021.

Alternative Wanderung am Tag der Deutschen Einheit war ein voller Erfolg

Gruppenfoto mit Andreas Bleck, Dr. Jan Bollinger, Alexander Heppe, Mitgliedern der AfD und interessierten Bürgern

Auf Einladung der AfD Rhein-Lahn wanderten mehr als 20 interessierte Bürger und Patrioten durch das herbstlich leuchtende Lahntal rund um Lahnstein bis zur Burg Lahneck.

Mit dabei war der Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck (MdB), der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzende Dr. Jan Bollinger (MdL) und der Direktkandidat des Wahlkreises 8 und Listenkandidat für die kommende Landtagswahl, Alexander Heppe.

Viele Interessenten nutzten die Gelegenheit, sich auf angenehme und unkomplizierte Weise ein Bild von der AfD zu machen und sich über die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik aus erster Hand zu informieren.

Die nächste Wanderung in diesem Jahr soll im Bereich des Wahlkreises 7 (Diez-Nassau) stattfinden.

Kontakt: info@afd-rhein-lahn.de

Bilder: AfD Rhein-Lahn, Markus Bopp

AfD Rhein-Lahn mit 3 Mitgliedern auf der Kandidatenliste für die Landtagswahl 2021 vertreten
Bild von Anja Eberhardt, Alexander Heppe und Michael Eberhardt.

Bei dem 14.Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz vergangenes Wochenende in Idar-Oberstein konnte der Kreisverband Rhein-Lahn sich sensationell mit 3 Mitgliedern auf der Landesliste, die 25 Kandidaten umfasst, für die Landtagswahl 2021 positionieren. Es handelt sich dabei um die drei Mitglieder der AfD-Kreistagsfraktion.

Der Spitzenkandidat der AfD Rhein-Lahn, Alexander Heppe aus Lahnstein, der gleichzeitig auch der Direktkandidat für den Wahlkreis 8 (Lahnstein/Koblenz) ist, erzielte nach einer spannenden Wahl mit Stichwahl den 15. Platz der Landesliste.

Beim letzten Wahlgang, der mitten in der Nacht zum Montag im Blockverfahren gewählt wurde, erreichte Anja Eberhardt Platz 21 und Michael Eberhardt, der Direktkandidat für den Wahlkreis 7 (Diez/Nassau) Platz 22 der Landesliste.

Anja Eberhardt erhielt dabei den höchsten Prozentsatz der Stimmen der gesamten Listenwahl mit 84,62% und der Kreisverband Rhein-Lahn war mit der höchsten Anzahl an Bewerbern erfolgreich.

„In der Landtagsarbeit werde ich mich vorwiegend für die Mobilität der Zukunft, der Infrastruktur und der Energiegewinnung engagieren! Für dieses Themenfeld haben wir noch viel Potenzial in der Region! Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um den Wohlstand und Arbeitsplätze von morgen zu sichern. Ärmel hochkrempeln und Anpacken sind für mich keine Fremdwörter!“ so Alexander Heppe.

Anja Eberhardt: „Ich werde mich insbesondere in der Familienpolitik stark machen. Kinder dürfen nicht zum Armutsrisiko in Deutschland werden. In unserem Land müssen unsere Kinder und unsere Familien finanziell gefördert werden. Kinderstiftungen wie z.B. ‚Die Arche‘, das wichtigste Rettungsschiff, oder Hilfe für die Armen wie ‚Die Tafel‘ sollten vom Land finanziell unterstützt werden. Es ist genügend Geld für grünen Klimbim und Fremde vorhanden! Warum nicht für Bürger, die ihr Leben lang gearbeitet haben und bei denen die Rente kaum für das Überleben reicht.“

Michael Eberhardt: „Sollte ich in den Landtag gewählt werden, so werde ich mich für folgende wichtige Punkte einsetzen:

Finanzielle Besserstellung von Familien mit Kindern und Alleinerziehenden, insbesondere die Wahlmöglichkeit bei entsprechender finanzieller Unterstützung, ob die Kinder zuhause oder in der KiTa erzogen werden, z.B. durch Einführung eines „Landeserziehungsgelds“ für Kinder im 2. + 3.Lebensjahr.

Stärkung der inneren Sicherheit durch Aufstockung der Personalstärke bei den Polizeiinspektionen auch im ländlichen Bereich!

Stärkung des Ehrenamts durch Anrechnung der ehrenamtlichen Zeiten bei der Rente.

Zeitnahe Rückführung abgelehnter und straffälliger Asylbewerber! Weiterhin ist Asyl ist ein Schutz auf Zeit und bedeutet keine lebenslange Alimentierung durch deutsche Steuerzahler. Ist der Schutz-Grund vorbei, müssen diese Leute unser Land wieder verlassen!

Förderung deutscher Kultur und deutscher Geschichte im Schulunterricht!“

Direktkandidat für den Wahlkreis 8 (Koblenz/Lahnstein) gewählt

Alexander Heppe (AfD) einstimmig als Direktkandidat für den Landtag gewählt

Direktkandidat für den Wahlkreis 8 (Koblenz/Lahnstein) Alexander Heppe (mitte) und Ersatzkandidatin Isabel Michels (rechts)gewählt. Bild mit Dr. Jan Bollinger (MdL) (rechts)

v. l. n. r.: Dr. Jan Bollinger (MdL), Alexander Heppe, Isabel Michels                     Foto: Markus Bopp

Anlässlich einer Wahlkreisversammlung der AfD Rhein-Lahn wurde Alexander Heppe (38) aus Lahnstein am Sonntag im AfD-Schulungszentrum Koblenz unter Beachtung der Corona-Hygieneauflagen mit 100% der Stimmen als Direktkandidat des Wahlkreises 8 (Koblenz/Lahnstein) gewählt. Der Wahlkreis 8 umfasst das rechts des Rheins gelegene Gebiet der kreisfreien Stadt Koblenz sowie vom Rhein-Lahn-Kreis die große kreisangehörige Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinden Bad Ems und Loreley.

Die Versammlung leitete der stellv. Landesvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger (MdL).

Alexander Heppe ist Mitglied des Landesvorstandes, Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD Kreistagsfraktion.

In seiner Vorstellungsrede betonte er folgende Schwerpunkte für die er sich einsetzen möchte:

Familie:
Finanzielle Besserstellung von Familien mit Kindern und Alleinerziehenden, insbesondere die Wahlmöglichkeit bei entsprechender finanzieller Unterstützung, ob die Kinder zuhause oder in der KiTa erzogen werden, z.B. durch Einführung eines “Landeserziehungsgelds“ für Kinder im 2. + 3.Lebensjahr.

Individualverkehr:
Der Zustand der Straßen muss bewahrt und weiter ausgebaut werden, da im ländlichen Raum viele Pendler auf das Auto angewiesen sind.

Heimat bewahren:
Förderung deutscher Kultur und deutscher Geschichte im Schulunterricht. Gäste aus anderen
Kulturkreisen in unserem Land müssen sich uns anpassen und nicht umgekehrt. Die Kinder dieser Gäste haben vor Aufnahme in den Regelunterricht der Schulen die deutsche Sprache zu beherrschen.

Ebenfalls einstimmig erfolgte die Wahl der Ersatzkandidatin, Frau Isabel Michel aus Koblenz.
Am kommenden Wochenende findet der AfD-Landesparteitag mit der Wahl der Liste für die
Landtagswahl in Idar-Oberstein statt für die sich Alexander Heppe ebenfalls bewirbt, der sich bereits jetzt auf den bevorstehenden Wahlkampf freut!

 

Direktkandidat für den Wahlkreis 7 gewählt!

Michael Eberhardt (AfD) einstimmig als Direktkandidat für den Landtag gewählt

Neu gewählter Direkt-Kandidat für den Wahlkreis 7, Michael Eberhardt (2. v. l.) mit Ersatzkandidaten Ralf Reindl (3. v. l.), sowie Wahlleiter Dr. Jan Bollinger (links) und AfD Kreisvorsitzenden Alexander Heppe (rechts)

v. l. n. r.: Dr. Jan Bollinger (MdL), Michael Eberhardt, Ralf Reindl, Alexander Heppe   Foto: Markus Bopp

Anlässlich einer Wahlkreisversammlung der AfD Rhein-Lahn wurde Michael Eberhardt aus Pohl am Sonntag im AfD-Schulungszentrum Koblenz unter Beachtung der Corona-Hygieneauflagen mit 100% der Stimmen als Direktkandidat des Wahlkreises 7 (Diez-Nassau) gewählt. Der Wahlkreis 7 umfasst die Verbandsgemeinden Diez, Hahnstätten, Katzenelnbogen, Nastätten und Nassau (ohne Bad Ems).
Die Versammlung leitete der stellv. Landesvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger (MdL).

Michael Eberhardt ist Polizeibeamter i.R. und selbstständiger Kaufmann. Als Schatzmeister im Vorstand verwaltet er die finanziellen Angelegenheiten des Kreisverbands.
Seit Mai 2019 ist der mittlerweile 60-Jährige Mitglied des Kreistages des Rhein-Lahn-Kreises und stellv. Vorsitzender und Pressesprecher der AfD-Kreistagsfraktion.

In seiner Vorstellungsrede betonte er folgende Schwerpunkte für die er sich einsetzen möchte:

Familie:
Finanzielle Besserstellung von Familien mit Kindern und Alleinerziehenden, insbesondere die
Wahlmöglichkeit bei entsprechender finanzieller Unterstützung, ob die Kinder zuhause oder in der
KiTa erzogen werden, z.B. durch Einführung eines „Landeserziehungsgelds“ für Kinder im 2. + 3. Lebensjahr.

Sicherheit:
Stärkung der inneren Sicherheit durch Aufstockung der Personalstärke bei den Polizeiinspektionen auch im ländlichen Bereich!

Ehrenamt:
Stärkung des Ehrenamts durch Anrechnung der ehrenamtlichen Zeiten bei der Rente

Asylrecht:
Zeitnahe Rückführung abgelehnter und straffälliger Asylbewerber!
Weiterhin ist Asyl ist ein Schutz auf Zeit und bedeutet keine lebenslange Alimentierung durch deutsche Steuerzahler. Ist der Schutz-Grund vorbei, müssen diese Leute unser Land wieder verlassen!

Heimat bewahren:
Förderung deutscher Kultur und deutscher Geschichte im Schulunterricht. Gäste aus anderen Kulturkreisen in unserem Land müssen sich uns anpassen und nicht umgekehrt. Die Kinder dieser Gäste haben vor Aufnahme in den Regelunterricht der Schulen die deutsche Sprache zu beherrschen.
Ebenfalls einstimmig erfolgte die Wahl des Beisitzers im Kreisvorstand, Ralf Reindl aus Hambach zum Ersatzkandidaten.

Der AfD-Landesparteitag zur Listenwahl findet kommendes Wochenende in Idar-Oberstein statt.